Es gehörte zu den großen Reformprojekten der Ampelkoalition: Seit 2023 ersetzt das Bürgergeld die davor geltenden Hartz-IV-Regelungen. Wie wird die Neuerung von denjenigen bewertet, die tagtäglich beruflich damit zu tun haben? Diese Frage beantwortet eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, die Beschäftigte in Jobcentern zu ihren Erfahrungen und Meinungen zum Thema befragt hat.

Die Jobcenter-Mitarbeiter:innen sind dabei die entscheidende Berufsgruppe: Ihre Verantwortung ist es, die politischen Ziele aus entsprechenden Gesetzen in die Praxis umzusetzen und mit Bürgergeld-Empfänger:innen zusammenzuarbeiten. Da die Jobcenter so als zentrales Bindeglied fungieren, ist ihre Meinung von großer Bedeutung. Befragt wurden für die Studie sowohl Führungskräfte als auch Beschäftigte aus Beratung, Vermittlung und Leistungssachbearbeitung. Dabei ging es vor allem darum, wie sinnvoll einzelne Regelungen der Bürgergeld-Reform bewertet werden.

Als besonders sinnvoll wurden dabei zwei Instrumente eingeschätzt: Zum einen gehört dazu die ganzheitliche Betreuung, die ein intensives Einzelcoaching darstellt. Zum anderen wurde auch die “Teilhabe am Arbeitsmarkt” genannt, ein Lohnkostenzuschuss für eine Dauer von bis zu fünf Jahren. Beide Maßnahmen richten sich an Bürgergeld-Berechtigte mit sogenannten “schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen” und berücksichtigen individuelle Bedürfnisse ebenso wie potentiell lange Vermittlungsprozesse.

Ganz unten auf der Bewertungsskala rangiert dagegen der neu eingeführte Schlichtungsprozess, der Unstimmigkeiten im Rahmen des Kooperationsplans zwischen Bürgergeldberechtigten und deren Jobcenter-Ansprechpersonen klären soll. Dies liegt vor allem daran, dass der Kooperationsplan nicht rechtlich bindend ist und Konflikte daher eher im Rahmen der rechtsverbindlichen “Aufforderung zur Mitwirkung” auftreten – für die wiederum andere Stellen im Jobcenter zuständig sind, die am Schlichtungsprozess nicht teilhaben.

Insgesamt zeigen sich große Differenzen in den Bewertungen der einzelnen Regelungen, die von sehr sinnvoll über mittelgut bis hin zu gar nicht sinnvoll reichen. Aufgrund der weiterhin hohen Reformdynamik im Bereich des Bürgergelds sieht das IAB hier Potential für weitere Forschung und plant zusätzliche Befragungen.

Diese Themen haben uns außerdem interessiert:

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• Selbstständigkeit: Jede:r fünfte Selbstständige erlebt aktuell existenzbedrohende Zustände, so eine Umfrage des ifo-Instituts. Woran das liegt und welches Geschäftsklima ansonsten unter Selbstständigen herrscht, weiß die Zeit.

• Ungleichheit in Deutschland: Wie lassen sich aktuelle Verteilungsfragen in Deutschland lösen? Dieser Frage ging eine aktuelle DGB-Konferenz nach, deren Ergebnisse und zentrale Thesen der Tagesspiegel zusammenfasst.

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