Global Civil Society Coalition for the UNCAC

Die im August 2006 gegründete UNCAC-Koalition ist ein globales Netzwerk von fast 400 zivilgesellschaftlichen Organisationen (CSOs) in über 120 Ländern, das sich für die Ratifizierung, Umsetzung und Überwachung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) einsetzt. Die Koalition mobilisiert zivilgesellschaftliches Engagement für das UNCAC auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene. Unser Büro ist in Wien, Österreich, registriert und hat dort seinen Sitz.

Die nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die Teil der UNCAC-Koalition sind, befassen sich mit einem breiten Spektrum von Themen im Zusammenhang mit der Förderung von Antikorruptionsbemühungen, Transparenz und Rechenschaftspflicht sowie mit Politikbereichen, die mit spezifischen UNCAC-Bestimmungen verknüpft sind.

Unsere Vision

Unsere Vision ist eine Welt gerechter und offener Gesellschaften mit gleichen Chancen für alle, in der Führungskräfte und Amtsträger transparent und integer handeln, Macht nicht zum persönlichen Vorteil oder zur Förderung von Partikularinteressen missbraucht wird, Entscheidungsträger zur Rechenschaft gezogen werden können und jeder seine Meinung frei äußern kann, ohne Repressalien befürchten zu müssen.

Unsere Mission

Unsere Mission ist es, Integrität zu stärken und Korruption zu verringern, indem wir die Zivilgesellschaft dabei unterstützen und befähigen, gemeinsam Transparenz, Rechenschaftspflicht und gute Regierungsführung zu fördern und die Umsetzung und Stärkung der rechtlichen Rahmenbedingungen voranzutreiben, die sich aus internationalen Abkommen ergeben, insbesondere aus dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC).

Werte und Grundsätze

Wir haben uns im Geiste der Gleichberechtigung und des ehrenamtlichen Engagements weiterentwickelt und sind dadurch gewachsen, was sich in unseren Grundwerten und Prinzipien widerspiegelt:

• Transparenz und Rechenschaftspflicht

• Zusammenarbeit, Inklusion, Integrität, Professionalität und Überparteilichkeit in unserer Arbeit

• Offener Austausch von Informationen und Ideen auf der Grundlage gegenseitigen Respekts

• Aktive Förderung von Menschenrechten, Demokratie, Menschenwürde und Geschlechtergleichstellung.

Was wir tun

Die Koalition engagiert sich für gemeinsame Aktionen zu gemeinsamen Positionen zur UNCAC, fördert den Informationsaustausch unter den Mitgliedern und unterstützt die Bemühungen der Zivilgesellschaft zur Förderung der UNCAC. Die Mitglieder der Koalition tauschen sich über Mailinglisten und thematische Arbeitsgruppen aus.

Die Koalition setzt sich direkt und über ihre Mitglieder für mehr Transparenz und Raum für die Beteiligung der Zivilgesellschaft in allen UNCAC-Foren ein – der Konferenz der Vertragsstaaten, den Sitzungen der Umsetzungsüberprüfungsgruppe, den Arbeitsgruppen und dem Überprüfungsprozess auf nationaler Ebene. Die Koalition unterstützt zivilgesellschaftliche Organisationen dabei, sich am UNCAC-Überprüfungsprozess zu beteiligen und dazu beizutragen, unter anderem durch fortlaufende technische Unterstützung:

Wir haben die Erstellung von über 40 Parallelberichten unterstützt, die eine Perspektive der Zivilgesellschaft in den UNCAC-Überprüfungsprozess einbringen.

• Unsere Transparenzverpflichtung hat mehr als 30 Unterzeichner und wird durch einen Leitfaden zu Transparenz und Beteiligung am UNCAC-Überprüfungsprozess unterstützt, der bewährte Praktiken zur Gewährleistung eines inklusiven Prozesses hervorhebt.

• Unsere Kampagne für den Zugang zu Informationen hat fast 20 Regierungen dazu bewegt, Informationen über den UNCAC-Überprüfungsprozess in ihrem Land zu veröffentlichen.

• Unser „UNCAC Review Status Tracker“ fasst Informationen aus mehr als zwei Jahren Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit zusammen und präsentiert alle verfügbaren Informationen zu den UNCAC-Überprüfungen der 189 Vertragsstaaten an einem Ort.

Darüber hinaus möchte die Koalition die Diskussionen über zentrale Themen der Konvention vorantreiben, darunter den Zugang zu Informationen, die Rückführung von Vermögenswerten, die Transparenz der wirtschaftlichen Eigentumsverhältnisse von Unternehmen sowie den Schutz von Whistleblowern und Anti-Korruptionsaktivisten.

Warum gemeinsames Handeln wichtig ist

Eine wirksame Korruptionsbekämpfung erfordert Anstrengungen nicht nur von Regierungen, sondern auch von zivilgesellschaftlichen Organisationen, dem Privatsektor und der breiten Öffentlichkeit. Die Notwendigkeit der Beteiligung der Zivilgesellschaft und die Bedeutung des Zugangs zu Informationen werden in Artikel 13 der UNCAC ausdrücklich anerkannt.

Ohne Druck von zivilgesellschaftlichen Gruppen könnten die Verpflichtungen der Regierungen zur Korruptionsbekämpfung reine Augenwischerei bleiben. Ohne koordiniertes globales Handeln einer breiten Palette zivilgesellschaftlicher Gruppen könnte die UNCAC ihr Versprechen nicht einlösen.

Entwicklung der UNCAC-Koalition

Das vorrangige Ziel der Koalition im Zeitraum von 2006 bis 2009 bestand darin, einen wirksamen, transparenten und partizipativen Überwachungsmechanismus für die UNCAC zu schaffen. Zu diesem Zweck engagierten sich die Mitglieder im Vorfeld und während wichtiger zwischenstaatlicher Treffen in gemeinsamer Lobbyarbeit. Diese Phase endete im November 2009 mit der Verabschiedung eines UNCAC-Überprüfungsmechanismus, der im Juli 2010 seine Arbeit aufnahm.

Ende 2015 ließ sich die Koalition in Österreich als unabhängiger Verein registrieren. Das Sekretariat der Koalition war bis Mitte 2018 beim Sekretariat von Transparency International in Berlin angesiedelt. Seit Mitte 2018 verfügt die Koalition über einen ständigen Vertreter in Österreich. Anfang 2019 eröffnete die Koalition erstmals ein Büro – wir nennen es den „Vienna Hub“ – und verfügt nun über ein kleines festes Team, das zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit, die die UNCAC zur Förderung ihrer Ziele nutzen, und insbesondere diejenigen, die zum UNCAC-Überprüfungsmechanismus beitragen und sich daran beteiligen, technisch und im Bereich der Interessenvertretung unterstützt.