Demokratische Jurist*innen der Schweiz (DJS)

Demokratische Jurist*innen der Schweiz (DJS) besteht seit der Gründung im 1978 ein Verein im Sinne von Art. 60ff ZGB mit Sitz in Bern.

Die Demokratischen Jurist*innen Schweiz vereinigen Jurist*innen und Anwält*innen, die sich für den Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates, die Bekämpfung von Machtmissbrauch sowie für die Solidarität mit Benachteiligten in Recht und Politik einsetzen. Die DJS besteht nebst dem Generalsekretariat aus verschiedenen regionalen Sektionen.

Zielsetzung

Die Zielsetzung des Vereins «Demokratische Jurist*innen der Schweiz DJS » besteht in der Demokratisierung von Recht und Gesellschaft sowie dem Ausbau – und dazu gehört auch die Verteidigung – des Rechtsschutzes.

Dabei sind den DJS von Anfang an grosse Steine im Weg gelegt worden. Manchmal ist es in den letzten 30 Jahren aber doch gelungen, den einen oder anderen Stein zu umgehen, Rechte zu erhalten oder gar zu verbessern. Allerdings gilt auch bei der Justiz, was im sonstigen gesellschaftspolitischen Umfeld festzustellen ist:

Erfolge in unserem Sinne sind selten und nur allzu oft wiederholt sich die Geschichte. So stehen die DJS – und mit ihr alle davon Betroffenen – vor anspruchsvollen Aufgaben: Es gilt einmal mehr, den Zugang zum Bundesgericht für alle zu verteidigen. Und es gilt, elementare Grundrechte wie das Recht auf Asyl oder das Recht auf Überwachungsfreiheit konsequent einzufordern, zu verhindern, dass die Politik immer mehr gesellschaftspolitische Problemstellungen an die Justiz (und die Polizei) abdelegiert. Der in verschiedenen Bereichen geplante Abbau des Rechtsschutzes muss gestoppt, einmal errungene Verteidigerrechte müssen erhalten bleiben.

Die DJS sind sicherlich ein zu kleiner Verband, um allzu grosse Wirkung zu erzielen. Die Stärke der Vereinigung liegt nicht in der grossen Mitgliederzahl, sondern in ihrer Fähigkeit, sich von einer klaren politischen Haltung aus mit anderen Organisationen zu vernetzen, in diesem Netzwerk von politischen und sozialen Bewegungen wertvolle Anstösse zu geben und sich immer wieder hartnäckig einzumischen, wo andere die Augen zudrücken: für Rechtsgleichheit und Gleichstellung, gegen Diskriminierungen aller Art, für den ungehinderten Zugang zur Gerichtsbarkeit, gegen Verschärfungen im Asyl- und Ausländerrecht oder im Strafvollzug. Und so weiter und so fort.
Wer Mitglied ist bei den DJS, kann sich auf eine rechtspolitisch zuverlässige Struktur verlassen. Seit 30 Jahren. Und auch in Zukunft.